Jahresabschluss per 30.!
Seit Geschichte geschrieben wird, seit es Menschen gibt, ist der
Kapitalismus jene Gesellschaftsform die den Menschen zerstört und
seiner Würde beraubt. Er dressiert den Einzelnen für seine Ziele und
Zwecke, bis diesem alles menschliches fremd ist, er die Zucht und
Ordnung verlangt, die er, wenn er sie nicht einhält, in Form von
Bestrafung bekommt, wie gewünscht und geplant, um jene soziale und
solidarische Haltung zu verlieren, die den Menschen zum Menschen
macht.
In Deutschland gibt es die Spitzenschicht, Oberschicht,
Mittelschicht und die Unterschicht die bald Abfall werden muss. Weil
es das Kapital so will. Sie tanzen um das Goldene Kalb. Der Kult ums
Kapital, so meint Michael Scharang (siehe KONKRET Nr. 1/2007) „…
vernichtet nicht nur seine Widersacher, die Massen, denen es nicht
gelang, ihn zu stürzen, sondern auch die Klasse, die, durch ihn
reich und mächtig geworden, dem Trug erlag, seiner Herr zu werden."
Ich fragte zum Beispiel: „"Wo wird in der NLO über irgendetwas mit
Zeit, Geduld und Respekt miteinander diskutiert?" und bekam folgende
Antwort von Peter Weinfurth: „Es gibt viele Positionsartikel, in
denen wichtige politische Debatten geführt werden im Gegensatz zu
Dieters unpolitischen Anwürfen, die meistens sich in dubiosen
Andeutungen und von Emotionen getragenen Verdächtigungen
erschöpfen wie diesen: "dass in der NLO jene, die sich enttäuscht
von der SAV entfernten oder in anderen linken Gruppierungen nicht
jene Funktionen erreichten die ihnen vorschwebten, nun mit der NLO
für sich selbst jene Spielwiese bastelten und basteln, die ihnen
Einfluss und eine „Wichtigkeit" gewährt,
die sie wo anders nicht bekommen." Es gibt im NLO nur meine
Person, die vorher in der SAV war und ich bekleidete dort als
einfaches Mitglied keinerlei Funktion. Dieter spart jedewede
politische Kategorie aus, unterstellt ausschließlich
psychologische Motivationen. So etwas nennt man gewöhnlich Mobbing."
Mobbing? Klar. Das eher ungewöhnliche Mobbing wird seit Felsberg
betrieben, wo ohne Not Statuten verabschiedet und ein Gremium
gewählt wurde, bei dem eine Minderheit von etwa einem Drittel nicht
berücksichtigt wurde. Die NLO soll und muss ein Netzwerk sein und
werden, jeder Versuch sie jetzt, in naher mittlerer oder fernerer
Zukunft als ein Parteiaufbauprojekt „links" von der zukünftigen
Partei „Die Linke" aufzustellen, wird zum Scheitern dieses
Netzwerkes führen. Man kann ja, wie Edith Bartelmus Scholich
formulierte, „unverbrüchlich" stehen zu was man will, aber heute
bräuchte die Arbeiterklasse eigentlich andere Vorschläge und
Antworten als noch eine Partei, links von der Linken positioniert.
Im Jahre 2006 hat die Linke durchgängig wo sie antrat, bei Wahlen
Niederlagen hinnehmen müssen die gleichzeitig mit sinkenden
Wahlbeteiligungen gekoppelt waren. Egal ob man nun in
den „Altbundesländern" als WASG antrat oder in den „Neuländern" als
L.PDS. In Berlin, wo die Chance bestanden hätte, als WASG dem
SPDLPDS-Bündnis eine Ende zu machen (warum so was als
RorRotkoalition bezeichnet wird, bleibt mir ein Rätsel), scheiterte
man auch. Es ist bezeichnend, dass da die SAV- auf ihrem
Bundeskongress die 50 000 Berliner Wählerstimmen als Erfolg verbucht
und auch befürwortet eine Regionalpartei in Berlin zu unterstützen,
da die WASG Berlin sich nicht „fusionieren" lassen will. Die
Nichtfusionierung ist aber kein Grund nun weiter mit der
Lösung „Partei" Politik machen zu wollen. Mehr als deutlich haben
große Teile der nicht nur wahlberechtigten sondern auch mündigen
Bürgerinnen und Bürger gezeigt, dass sie keinen Sinn darin sehen,
wählen zu gehen. Auch dann, wenn es noch so wunderschöne linke
Parteiangebote gibt und geben wird. Dass die Bundestagsfraktion der
LINKEN nichts, aber auch gar nichts an Kampf gegen dieses System auf
den Weg brachte, außer der „Generalstreikforderung" von Oskar
Lafontaine, der wohl kaum über Streikerfahrung verfügt, zeigt, wie
wenig man tun kann und verändern will. Ein „Riesenstreik" der
Gewerkschaften die 7 Millionen MitgliederInnen hat, im Oktober 2006
an einem Samstag gegen die unsoziale Politik der
Schwarzrotkoalition, war bei einer Beteiligung von insgesamt 250
000 Menschen kaum dazu angetan irgend jemandem das Fürchten zu
lehren, eher war es Satire als einige Spitzenfunktionäre in ihren
Reden mit „wir kommen wieder" drohten. Für was? Wozu?
Auch die Tatsache dass die WASG nie eine revolutionäre Partei war
und ist, sie war und ist bestimmt von jenen
Gewerkschaftsfunktionären die in der Bundesrepublik, seit ihrer
Gründung dafür gesorgt haben, dass der Kapitalismus die
Gesellschaftsordnung bestimmt, war höchstens geeignet in der NLO als
Thema durchgewunken zu werden.
In dem einzigen wirklich beachtenswerten Diskussionsbeitrag zum
Programmentwurf (Eckpunktpapier vom 22.10. 2006) schreibt der in
Mönchengladbach wohnende und arbeitende Dr. Günter Rexilius in einem
Abschnitt Bemerkenswertes:
„Zu einer mittelfristigen Strategie gehört schließlich ein Bereich,
der in den bisherigen Diskussionen völlig fehlt, der aber von nicht
zu unterschätzender Bedeutung ist für die Chance einer neuen Partei,
bei den Menschen, die sie für sich gewinnen will, "einen Stein im
Brett zu haben". Als Jürgen Becker, der Kölner Kabarettist, die BenQ-
Mitarbeiter besuchte und auf seine radikal-satirische Weise
unterstützte, brachte er allein durch seine Anwesenheit zum
Ausdruck, was eine Bewegung neben theoretischer Analyse und
politischer Praxis auch braucht: Eine vielgestaltige, lebendige
kulturelle Seite. Erst wenn Theater und Musik, Humor und Kabarett
zum integralen Bestandteilen einer gesellschaftsverändernden
Bewegung geworden sind, lässt sich sagen, dass sie in die
Gesellschaft und ihre innere Dynamik vorgedrungen ist, wie viele
historische Beispiele belegen. Es waren nicht nur die kämpferischen
Parolen, die der Arbeiterbewegung ihre Anziehungskraft gaben,
sondern auch die Arbeiterkultur, die sich Anfang des letzten
Jahrhunderts entwickelte und über die es reichhaltiges Zeugnis zum
Lesen und zum Hören in vielen Bibliotheken gibt. In der Spanischen
Revolution waren Literatur und Literaten wichtige Protagonisten; aus
der portugiesischen - José Afonso - und der chilenischen Revolution -
Victor Jara - sind nicht zuletzt die bewegenden Lieder in
Erinnerung geblieben, die "Internationale" und andere Kampflieder
haben für die, denen sie geläufig sind, nach wie vor emotionale
Qualitäten, die Anti-Akw-Bewegung 1968ff wurde durch engagierte
Liedermacher mitgeprägt, Joan Baez und, mit ganz anderer dramatisch-
analytischer Tiefe, Brecht und Weill und Eisler - man könnte
seitenweise fortfahren um deutlich zu machen, wie eng Kultur und
Gesellschaftskritik bzw. -veränderung zusammenhängen. Eine andere
Gesellschaft sollte eine sein, die lebendige, fröhliche, humorvolle,
kreative, heitere Seiten hat, jeden und jede am gesellschaftlichen
Reichtum auch in seiner kulturellen Form teilhaben lässt und die
gefühlsmäßige Nähe und Intensität, die kulturelle Aktivitäten
transportieren, ernst und wichtig nimmt. Auch die gegenwärtige
politische Aktion ist ein kulturelles Übungsfeld; jedenfalls werden
derart trostlose Demonstrationen ähnlich der, die am 21. Oktober
etwa in Dortmund ablief, kaum "einen Hund hinter dem Ofen
hervorlocken": Kein Lied, keine Parole, keine Freude, keine Lust am
Agieren, außer Trillerpfeifen, deren Botschaft an Armseligkeit kaum
zu unterbieten ist. Nicht zuletzt wäre eine so weit wie möglich
basisdemokratische politische Kultur innerhalb einer neuen Partei
eine überzeugende
Demonstration, dass sie nicht nur beabsichtigt, sondern in ihren
innerparteilichen Handlungsmustern jeden Einzelnen mit seinen
Vorstellungen und Ideen und Meinungen ernst nimmt. Diese
basisdemokratische Grundmuster müsste durch ein ergänzendes
Regelwerk praktikabel gemacht werden, in dem festzulegen wäre, wie
zu verhindern ist, dass der basisdemokratische Konsens
missverstanden wird als Möglichkeit für jede Meinung, jedes Konzept
oder jede Gruppe, den Prozess der Entwicklung der Partei oder
Debatten über wichtige inhaltliche Themen zu lähmen oder zu
blockieren. Eine basisdemokratisch gewählte "Schiedskommission" etwa
könnte Entscheidungskompetenz haben, wenn Debatten oder
Entwicklungen festgefahren sind."
Genau dies geschieht in der NLO Praxis nicht. Man will die Welt
durch eine Parteigründung retten, operiert mit „Anträgen" hält
anderen vor sie seien Verfechter eines autokratischen,
undemokratischen Organisationsmodells, lobt sich selbst, dass man da
anders agieren würde und praktiziert auch nichts anderes. Siehe dazu
die Presseerklärung bei der der letzte Absatz nicht akzeptabel ist
und auch gefragt werden muss, welche „Presse" will man da erreichen,
oder geht es mehr um eine Strategie die eigene Meinung im NLOKreis
noch weiter durchzudrücken? Alle freuen sich ja, dass Egbert
Scheunemann wenig Freude an der NLO hat, dass Tobias Crefeld auch
aus dem Kreis der Diskutanten ausgeschieden ist. Auch Holger Linz
warf das Handtuch! Nun gut. Ich bleibe! Aber ich will sehr deutlich
feststellen, dass ich das NLO nicht als
LinksvonderLinksparteiaufbauorganisation betrachte, sondern als
eine Chance endlich wirklich etwas Neues entstehen zu lassen, mit
dem wir in dieser Gesellschaft etwas verändern können.
Allerdings muss dann die bisherige Kulturignoranz ein Ende finden,
die zieht sich durch alle linken Organisationen nach 1945. Das nun
in einigen Diskussionsbeiträgen versichert wird, man würde kurz- und
mittelfristig nicht an eine Parteineugründung denken, zeigt
zumindest eine „taktische Variante" des Rückzugs auf
Netzwerkpositionen. Das der Hauptfeind des NLO allerdings die SAV
ist, muss verwundern. Bedroht durch
ärgste „Unvereinbarkeitsinitiativanträge" die an die besten Zeiten
der Brandtschen Berufsverbotszeit erinnern, führt man Diskussionen
die so weit gehen, dass in der „Linkezeitung" Angriffe gegen SAV
Positionen unter Pseudonym „Hatice Cetin" geführt werden. Begründung
(O - .Ton Edith Bartelmus Scholich): „Ich weise Dich hiermit
ausdrücklich darauf hin, dass mit Hatice Cetin gezeichnete Artikel
zur SAV auf der Linken Zeitung weder von mir, noch von Peter oder
Augusto stammen, sondern von einem Mitglied der SAV, welches es
vorzieht unter Pseudonym zu schreiben."
Soll damit verdeutlicht werden, dass in der SAV ein Klima der
Unterdrückung und Diktatur herrscht? Ist es üblich mit einem
Pseudonym zu arbeiten, wenn man nicht das Kapital und seine
Verbrechen angreift?
Ach ja, Diskussionen werden von Peter Weinfurth, wenn es sein muss,
auch so kommentiert:
„Nur auf diese Weise können sich ALLE MITARBEITENDEN Genossen
einbringen und nicht nur diejenigen, die zufällig Zeit und Lust und
PC haben hier zu schreiben oder Zeit und Geld haben zu bundesweiten
Versammlungen zu fahren."
Man dreht es sich, wie man es braucht. Dabei wäre es überhaupt kein
Problem in einer NLO Diskussiongruppe gemeinsam zu debattieren über
Aktionen, Meinungsäußerungen um dann darüber auch dort abzustimmen.
NLO intern, für alle sichtbar. Das die NLO die heute in der
Netzwerkgruppe genauso wie in der NLO-Netzwerkdiskussionsgruppe
weniger als 50 Frauen und Männer als Mitglied ausweist, lässt auch
die Frage zu, wozu man dafür noch ein Führungsgremium braucht.
Solidarische Strukturen lassen sich da eigentlich gut aufbauen, das
aber wurde und wird nicht gefördert. Während in Kassel noch offen,
kontrovers aber mit dem Ziel ein Netzwerk zu entwickeln diskutiert
und beschlossen wurde, entstand daraus in Felsberg eine
Veranstaltung die sich Statuten gab und Beschlüsse so fasste, wie
das üblich war und ist. Wo? In Gewerkschaften, Parteien und auch in
der WASG. Besonders deutlich demonstriert in Ludwigshafen wo die
Linke, selbstverschuldet, Opfer wurde und jene Niederlage
einsteckte, die jetzt zu der unrühmlichen Neuparteigründung führt,
die man nicht einmal als gewollte unmanipulierte WASG-Auflösung
bezeichnen kann.
Nachdem man der SAV Zentralismus vorwirft, der die Mitglieder
knechtet, wird als Erfolg gemeldet, dass die Jugendorganisation
REVOLUTION im NLO mitarbeiten will oder schon mitarbeitet. Was bei
der SAV als Zentralismus kritisiert wird, ist auch bei dieser
Jugendgruppe Programm:
„REVOLUTION ist eine demokratisch-zentralistische Organisation. Das
heißt, dass wir vollste Freiheit, Diskussion und demokratische
Prozesse im Innern gewährleisten. Diese demokratischen
Entscheidungen werden nach Außen gemeinsam durchgeführt. Der
DEMOZENT lässt sich mit "Freiheit der Idee und Einheit im Kampf
beschreiben". Unsere Organisation gehört den Mitgliedern. Wir haben
eigene demokratische Prozesse, eigene Beschlüsse und eigene
Strukturen. REVOLUTION ist kein Mitglied in einer Partei oder
Organisation, also nur unserer eigenen Organisation zugeordnet.
REVOLUTION ist daher unabhängig!"
Wenn einer schreibt er sei unabhängig, dann ist er es. Wenn einer
sagt, er habe eine Meinung, dann möge er sie haben. So lange er
andere Meinungen zensiert, als sei er ein Lehrer, wird es keine
Ergebnisse geben. Zurzeit findet, wie jedes Jahr, die
Vierschanzentournee statt. Da verteilen Sprungrichter Punkte an
jene, die es wagen sich dem Risiko des Skispringens auszusetzen. Die
die nicht springen, also eine große Mehrheit, bekommen keine Punkte.
Das es natürlich bei diesem Sport keine Punktrichterin gibt, hat bis
heute nicht einmal Alice Schwarzer bemängelt, die ja auch gerne, dem
Gleichheitsgrundsatz verpflichtet, uniformierte Mörderinnen haben
will, um nicht nur das Vaterland zu verteidigen. Vor wem?
Das tägliche Leben hat sich sehr weit von der Politik entfernt. Die
großen Massenkundgebungen des Volkes in den letzten Wochen fanden
auf den Advents- und Christkindmärkten und in den Konsumhöllen des
Neoliberalismus statt. Der Protest gegen diese „Frieden auf Erden"
Ideologie vernahm man nicht. Er wäre auch mehr als das Leben
gefährdend.
Ich freue mich aber, vor diesem Jahresende 2006, dass in der Straße
in der ich wohne, mit Hilfe von vielen Menschen und mehr als 300
Kindern geglückt ist, was Jahrzehnte nicht möglich war. Der Kampf
der Kinder gemeinsam geführt mit einer Bürgerinitiative brachte
Erfolg. Die Dohler Straße wurde im Schulbereich verkehrsberuhigt.
Tempo 30! Der Sprecher der Initiative schrieb:
„Liebe BIGler,
anbei ein Artikel aus der WZ. Die 30km-Schilder an der Dohler Straße
stehen! (Übrigens ist auch das unsägliche und völlig überflüssige
50km-Schild nach der Kurve Geneickener Str./Dohler Straße entfernt.)
Na bitte! Es geht doch!
Erstaunlich ist, mit welcher Arroganz die Verwaltung die
entsprechenden Wünsche von Bürgerinnen und Bürgern bisher ignoriert
bzw. mit seltsamen(!) Argumenten abgewehrt hat. Sie (und die hinter
ihr stehenden politischen Kräfte) reagiert offensichtlich nur auf
entsprechenden Druck.
Und plötzlich geht's dann ganz schnell!"
Lasset uns also singen und jubilieren:
Die schwarzroten drei Könige
Bettelsingen
Veränderter Text nach KLABUND
Wir sind die drei Weisen aus Deutschemland,
Nicht nur die Sonne, hat uns so braun gebrannt.
Unsre Haut ist schwarzrot, unsere Seel ist klar,
Gesinnung volksbetrügerisch ganz und gar.
Kyrieeleis
Der erste, der trägt eine lederne Hos',
Der zweite tritt Sozialelend los,
Die dritte hat einen spitzigen Hut,
Auf dem der Pleitegeier drehen sich tut.
Kyrieeleis
Der erste, der hat den Kopf voll Grind,
der zweite ist ein dummdumpfes PISAkind.
Die dritte nicht Vater, nicht Mutter preist,
Sie zeugte höchstselbst ein Ossigeist..
Kyrieeleis
Der erste hat einen Cent gespart,
der zweite hat Reformscheiße auf seinem Bart,
Die dritte hat noch weniger als nichts,
Sie steht im Strahl des egoistischen Lichts.
Kyrieeleis
Wir sind die schwarzroten drei Könige,
Wir haben der Wünsche nicht wenige.
Den ersten hungert, den zweiten dürst',
Die dritte wünscht sich Thüringerbratwürst'.
Kyrieeleis
Ach, schenkt den HartzvierschöpferkönigInen was.
Ein Schöpflöffel aus dem Heringsfaß –
Verschimmeltes Brot, verfaulter Fisch,
Da setzen sie sich noch fröhlich zu Tisch.
Kyrieeleis
Sie singen einen süßen Gesang
Den Menschen auf kalter Ofenbank,
Sie lassen an einem jeglichen Ort
Einen kleinen schwarzroten KönigIn zum Andenken dort.
Kyrieeleis
Sie geben auch ihren Segen drein,
Gemischt aus Reformdreck und Armesschweinsein.
Sie danken für Schnaps, sie danken für Bier.
Sind sie anders Jahr um die Zeit wieder hier ?
Kyrieeleis
Ich wünsche mir eine NLO die sich in Sprache, Kulturverständnis und
Interessensverständnis in einen Kampf einordnen kann, der die
bisherigen Strukturen und Machtfunktionen mit ihren Funktionären
aushebelt, keine neuen entstehen lässt und dort ist wo wir alle
leben und lernen sollten, dass wir zur Befreiung auch neue
Umgangsformen und eine neue Sprache brauchen.
Ich will lernen.
Zwei mal zwei ist nicht mehr vier. Unter dem Pflaster liegt der
Strand! Der Phantasie die Macht!
Dieter Braeg
31.12.2006
Kapitalismus jene Gesellschaftsform die den Menschen zerstört und
seiner Würde beraubt. Er dressiert den Einzelnen für seine Ziele und
Zwecke, bis diesem alles menschliches fremd ist, er die Zucht und
Ordnung verlangt, die er, wenn er sie nicht einhält, in Form von
Bestrafung bekommt, wie gewünscht und geplant, um jene soziale und
solidarische Haltung zu verlieren, die den Menschen zum Menschen
macht.
In Deutschland gibt es die Spitzenschicht, Oberschicht,
Mittelschicht und die Unterschicht die bald Abfall werden muss. Weil
es das Kapital so will. Sie tanzen um das Goldene Kalb. Der Kult ums
Kapital, so meint Michael Scharang (siehe KONKRET Nr. 1/2007) „…
vernichtet nicht nur seine Widersacher, die Massen, denen es nicht
gelang, ihn zu stürzen, sondern auch die Klasse, die, durch ihn
reich und mächtig geworden, dem Trug erlag, seiner Herr zu werden."
Ich fragte zum Beispiel: „"Wo wird in der NLO über irgendetwas mit
Zeit, Geduld und Respekt miteinander diskutiert?" und bekam folgende
Antwort von Peter Weinfurth: „Es gibt viele Positionsartikel, in
denen wichtige politische Debatten geführt werden im Gegensatz zu
Dieters unpolitischen Anwürfen, die meistens sich in dubiosen
Andeutungen und von Emotionen getragenen Verdächtigungen
erschöpfen wie diesen: "dass in der NLO jene, die sich enttäuscht
von der SAV entfernten oder in anderen linken Gruppierungen nicht
jene Funktionen erreichten die ihnen vorschwebten, nun mit der NLO
für sich selbst jene Spielwiese bastelten und basteln, die ihnen
Einfluss und eine „Wichtigkeit" gewährt,
die sie wo anders nicht bekommen." Es gibt im NLO nur meine
Person, die vorher in der SAV war und ich bekleidete dort als
einfaches Mitglied keinerlei Funktion. Dieter spart jedewede
politische Kategorie aus, unterstellt ausschließlich
psychologische Motivationen. So etwas nennt man gewöhnlich Mobbing."
Mobbing? Klar. Das eher ungewöhnliche Mobbing wird seit Felsberg
betrieben, wo ohne Not Statuten verabschiedet und ein Gremium
gewählt wurde, bei dem eine Minderheit von etwa einem Drittel nicht
berücksichtigt wurde. Die NLO soll und muss ein Netzwerk sein und
werden, jeder Versuch sie jetzt, in naher mittlerer oder fernerer
Zukunft als ein Parteiaufbauprojekt „links" von der zukünftigen
Partei „Die Linke" aufzustellen, wird zum Scheitern dieses
Netzwerkes führen. Man kann ja, wie Edith Bartelmus Scholich
formulierte, „unverbrüchlich" stehen zu was man will, aber heute
bräuchte die Arbeiterklasse eigentlich andere Vorschläge und
Antworten als noch eine Partei, links von der Linken positioniert.
Im Jahre 2006 hat die Linke durchgängig wo sie antrat, bei Wahlen
Niederlagen hinnehmen müssen die gleichzeitig mit sinkenden
Wahlbeteiligungen gekoppelt waren. Egal ob man nun in
den „Altbundesländern" als WASG antrat oder in den „Neuländern" als
L.PDS. In Berlin, wo die Chance bestanden hätte, als WASG dem
SPDLPDS-Bündnis eine Ende zu machen (warum so was als
RorRotkoalition bezeichnet wird, bleibt mir ein Rätsel), scheiterte
man auch. Es ist bezeichnend, dass da die SAV- auf ihrem
Bundeskongress die 50 000 Berliner Wählerstimmen als Erfolg verbucht
und auch befürwortet eine Regionalpartei in Berlin zu unterstützen,
da die WASG Berlin sich nicht „fusionieren" lassen will. Die
Nichtfusionierung ist aber kein Grund nun weiter mit der
Lösung „Partei" Politik machen zu wollen. Mehr als deutlich haben
große Teile der nicht nur wahlberechtigten sondern auch mündigen
Bürgerinnen und Bürger gezeigt, dass sie keinen Sinn darin sehen,
wählen zu gehen. Auch dann, wenn es noch so wunderschöne linke
Parteiangebote gibt und geben wird. Dass die Bundestagsfraktion der
LINKEN nichts, aber auch gar nichts an Kampf gegen dieses System auf
den Weg brachte, außer der „Generalstreikforderung" von Oskar
Lafontaine, der wohl kaum über Streikerfahrung verfügt, zeigt, wie
wenig man tun kann und verändern will. Ein „Riesenstreik" der
Gewerkschaften die 7 Millionen MitgliederInnen hat, im Oktober 2006
an einem Samstag gegen die unsoziale Politik der
Schwarzrotkoalition, war bei einer Beteiligung von insgesamt 250
000 Menschen kaum dazu angetan irgend jemandem das Fürchten zu
lehren, eher war es Satire als einige Spitzenfunktionäre in ihren
Reden mit „wir kommen wieder" drohten. Für was? Wozu?
Auch die Tatsache dass die WASG nie eine revolutionäre Partei war
und ist, sie war und ist bestimmt von jenen
Gewerkschaftsfunktionären die in der Bundesrepublik, seit ihrer
Gründung dafür gesorgt haben, dass der Kapitalismus die
Gesellschaftsordnung bestimmt, war höchstens geeignet in der NLO als
Thema durchgewunken zu werden.
In dem einzigen wirklich beachtenswerten Diskussionsbeitrag zum
Programmentwurf (Eckpunktpapier vom 22.10. 2006) schreibt der in
Mönchengladbach wohnende und arbeitende Dr. Günter Rexilius in einem
Abschnitt Bemerkenswertes:
„Zu einer mittelfristigen Strategie gehört schließlich ein Bereich,
der in den bisherigen Diskussionen völlig fehlt, der aber von nicht
zu unterschätzender Bedeutung ist für die Chance einer neuen Partei,
bei den Menschen, die sie für sich gewinnen will, "einen Stein im
Brett zu haben". Als Jürgen Becker, der Kölner Kabarettist, die BenQ-
Mitarbeiter besuchte und auf seine radikal-satirische Weise
unterstützte, brachte er allein durch seine Anwesenheit zum
Ausdruck, was eine Bewegung neben theoretischer Analyse und
politischer Praxis auch braucht: Eine vielgestaltige, lebendige
kulturelle Seite. Erst wenn Theater und Musik, Humor und Kabarett
zum integralen Bestandteilen einer gesellschaftsverändernden
Bewegung geworden sind, lässt sich sagen, dass sie in die
Gesellschaft und ihre innere Dynamik vorgedrungen ist, wie viele
historische Beispiele belegen. Es waren nicht nur die kämpferischen
Parolen, die der Arbeiterbewegung ihre Anziehungskraft gaben,
sondern auch die Arbeiterkultur, die sich Anfang des letzten
Jahrhunderts entwickelte und über die es reichhaltiges Zeugnis zum
Lesen und zum Hören in vielen Bibliotheken gibt. In der Spanischen
Revolution waren Literatur und Literaten wichtige Protagonisten; aus
der portugiesischen - José Afonso - und der chilenischen Revolution -
Victor Jara - sind nicht zuletzt die bewegenden Lieder in
Erinnerung geblieben, die "Internationale" und andere Kampflieder
haben für die, denen sie geläufig sind, nach wie vor emotionale
Qualitäten, die Anti-Akw-Bewegung 1968ff wurde durch engagierte
Liedermacher mitgeprägt, Joan Baez und, mit ganz anderer dramatisch-
analytischer Tiefe, Brecht und Weill und Eisler - man könnte
seitenweise fortfahren um deutlich zu machen, wie eng Kultur und
Gesellschaftskritik bzw. -veränderung zusammenhängen. Eine andere
Gesellschaft sollte eine sein, die lebendige, fröhliche, humorvolle,
kreative, heitere Seiten hat, jeden und jede am gesellschaftlichen
Reichtum auch in seiner kulturellen Form teilhaben lässt und die
gefühlsmäßige Nähe und Intensität, die kulturelle Aktivitäten
transportieren, ernst und wichtig nimmt. Auch die gegenwärtige
politische Aktion ist ein kulturelles Übungsfeld; jedenfalls werden
derart trostlose Demonstrationen ähnlich der, die am 21. Oktober
etwa in Dortmund ablief, kaum "einen Hund hinter dem Ofen
hervorlocken": Kein Lied, keine Parole, keine Freude, keine Lust am
Agieren, außer Trillerpfeifen, deren Botschaft an Armseligkeit kaum
zu unterbieten ist. Nicht zuletzt wäre eine so weit wie möglich
basisdemokratische politische Kultur innerhalb einer neuen Partei
eine überzeugende
Demonstration, dass sie nicht nur beabsichtigt, sondern in ihren
innerparteilichen Handlungsmustern jeden Einzelnen mit seinen
Vorstellungen und Ideen und Meinungen ernst nimmt. Diese
basisdemokratische Grundmuster müsste durch ein ergänzendes
Regelwerk praktikabel gemacht werden, in dem festzulegen wäre, wie
zu verhindern ist, dass der basisdemokratische Konsens
missverstanden wird als Möglichkeit für jede Meinung, jedes Konzept
oder jede Gruppe, den Prozess der Entwicklung der Partei oder
Debatten über wichtige inhaltliche Themen zu lähmen oder zu
blockieren. Eine basisdemokratisch gewählte "Schiedskommission" etwa
könnte Entscheidungskompetenz haben, wenn Debatten oder
Entwicklungen festgefahren sind."
Genau dies geschieht in der NLO Praxis nicht. Man will die Welt
durch eine Parteigründung retten, operiert mit „Anträgen" hält
anderen vor sie seien Verfechter eines autokratischen,
undemokratischen Organisationsmodells, lobt sich selbst, dass man da
anders agieren würde und praktiziert auch nichts anderes. Siehe dazu
die Presseerklärung bei der der letzte Absatz nicht akzeptabel ist
und auch gefragt werden muss, welche „Presse" will man da erreichen,
oder geht es mehr um eine Strategie die eigene Meinung im NLOKreis
noch weiter durchzudrücken? Alle freuen sich ja, dass Egbert
Scheunemann wenig Freude an der NLO hat, dass Tobias Crefeld auch
aus dem Kreis der Diskutanten ausgeschieden ist. Auch Holger Linz
warf das Handtuch! Nun gut. Ich bleibe! Aber ich will sehr deutlich
feststellen, dass ich das NLO nicht als
LinksvonderLinksparteiaufbauorganisation betrachte, sondern als
eine Chance endlich wirklich etwas Neues entstehen zu lassen, mit
dem wir in dieser Gesellschaft etwas verändern können.
Allerdings muss dann die bisherige Kulturignoranz ein Ende finden,
die zieht sich durch alle linken Organisationen nach 1945. Das nun
in einigen Diskussionsbeiträgen versichert wird, man würde kurz- und
mittelfristig nicht an eine Parteineugründung denken, zeigt
zumindest eine „taktische Variante" des Rückzugs auf
Netzwerkpositionen. Das der Hauptfeind des NLO allerdings die SAV
ist, muss verwundern. Bedroht durch
ärgste „Unvereinbarkeitsinitiativanträge" die an die besten Zeiten
der Brandtschen Berufsverbotszeit erinnern, führt man Diskussionen
die so weit gehen, dass in der „Linkezeitung" Angriffe gegen SAV
Positionen unter Pseudonym „Hatice Cetin" geführt werden. Begründung
(O - .Ton Edith Bartelmus Scholich): „Ich weise Dich hiermit
ausdrücklich darauf hin, dass mit Hatice Cetin gezeichnete Artikel
zur SAV auf der Linken Zeitung weder von mir, noch von Peter oder
Augusto stammen, sondern von einem Mitglied der SAV, welches es
vorzieht unter Pseudonym zu schreiben."
Soll damit verdeutlicht werden, dass in der SAV ein Klima der
Unterdrückung und Diktatur herrscht? Ist es üblich mit einem
Pseudonym zu arbeiten, wenn man nicht das Kapital und seine
Verbrechen angreift?
Ach ja, Diskussionen werden von Peter Weinfurth, wenn es sein muss,
auch so kommentiert:
„Nur auf diese Weise können sich ALLE MITARBEITENDEN Genossen
einbringen und nicht nur diejenigen, die zufällig Zeit und Lust und
PC haben hier zu schreiben oder Zeit und Geld haben zu bundesweiten
Versammlungen zu fahren."
Man dreht es sich, wie man es braucht. Dabei wäre es überhaupt kein
Problem in einer NLO Diskussiongruppe gemeinsam zu debattieren über
Aktionen, Meinungsäußerungen um dann darüber auch dort abzustimmen.
NLO intern, für alle sichtbar. Das die NLO die heute in der
Netzwerkgruppe genauso wie in der NLO-Netzwerkdiskussionsgruppe
weniger als 50 Frauen und Männer als Mitglied ausweist, lässt auch
die Frage zu, wozu man dafür noch ein Führungsgremium braucht.
Solidarische Strukturen lassen sich da eigentlich gut aufbauen, das
aber wurde und wird nicht gefördert. Während in Kassel noch offen,
kontrovers aber mit dem Ziel ein Netzwerk zu entwickeln diskutiert
und beschlossen wurde, entstand daraus in Felsberg eine
Veranstaltung die sich Statuten gab und Beschlüsse so fasste, wie
das üblich war und ist. Wo? In Gewerkschaften, Parteien und auch in
der WASG. Besonders deutlich demonstriert in Ludwigshafen wo die
Linke, selbstverschuldet, Opfer wurde und jene Niederlage
einsteckte, die jetzt zu der unrühmlichen Neuparteigründung führt,
die man nicht einmal als gewollte unmanipulierte WASG-Auflösung
bezeichnen kann.
Nachdem man der SAV Zentralismus vorwirft, der die Mitglieder
knechtet, wird als Erfolg gemeldet, dass die Jugendorganisation
REVOLUTION im NLO mitarbeiten will oder schon mitarbeitet. Was bei
der SAV als Zentralismus kritisiert wird, ist auch bei dieser
Jugendgruppe Programm:
„REVOLUTION ist eine demokratisch-zentralistische Organisation. Das
heißt, dass wir vollste Freiheit, Diskussion und demokratische
Prozesse im Innern gewährleisten. Diese demokratischen
Entscheidungen werden nach Außen gemeinsam durchgeführt. Der
DEMOZENT lässt sich mit "Freiheit der Idee und Einheit im Kampf
beschreiben". Unsere Organisation gehört den Mitgliedern. Wir haben
eigene demokratische Prozesse, eigene Beschlüsse und eigene
Strukturen. REVOLUTION ist kein Mitglied in einer Partei oder
Organisation, also nur unserer eigenen Organisation zugeordnet.
REVOLUTION ist daher unabhängig!"
Wenn einer schreibt er sei unabhängig, dann ist er es. Wenn einer
sagt, er habe eine Meinung, dann möge er sie haben. So lange er
andere Meinungen zensiert, als sei er ein Lehrer, wird es keine
Ergebnisse geben. Zurzeit findet, wie jedes Jahr, die
Vierschanzentournee statt. Da verteilen Sprungrichter Punkte an
jene, die es wagen sich dem Risiko des Skispringens auszusetzen. Die
die nicht springen, also eine große Mehrheit, bekommen keine Punkte.
Das es natürlich bei diesem Sport keine Punktrichterin gibt, hat bis
heute nicht einmal Alice Schwarzer bemängelt, die ja auch gerne, dem
Gleichheitsgrundsatz verpflichtet, uniformierte Mörderinnen haben
will, um nicht nur das Vaterland zu verteidigen. Vor wem?
Das tägliche Leben hat sich sehr weit von der Politik entfernt. Die
großen Massenkundgebungen des Volkes in den letzten Wochen fanden
auf den Advents- und Christkindmärkten und in den Konsumhöllen des
Neoliberalismus statt. Der Protest gegen diese „Frieden auf Erden"
Ideologie vernahm man nicht. Er wäre auch mehr als das Leben
gefährdend.
Ich freue mich aber, vor diesem Jahresende 2006, dass in der Straße
in der ich wohne, mit Hilfe von vielen Menschen und mehr als 300
Kindern geglückt ist, was Jahrzehnte nicht möglich war. Der Kampf
der Kinder gemeinsam geführt mit einer Bürgerinitiative brachte
Erfolg. Die Dohler Straße wurde im Schulbereich verkehrsberuhigt.
Tempo 30! Der Sprecher der Initiative schrieb:
„Liebe BIGler,
anbei ein Artikel aus der WZ. Die 30km-Schilder an der Dohler Straße
stehen! (Übrigens ist auch das unsägliche und völlig überflüssige
50km-Schild nach der Kurve Geneickener Str./Dohler Straße entfernt.)
Na bitte! Es geht doch!
Erstaunlich ist, mit welcher Arroganz die Verwaltung die
entsprechenden Wünsche von Bürgerinnen und Bürgern bisher ignoriert
bzw. mit seltsamen(!) Argumenten abgewehrt hat. Sie (und die hinter
ihr stehenden politischen Kräfte) reagiert offensichtlich nur auf
entsprechenden Druck.
Und plötzlich geht's dann ganz schnell!"
Lasset uns also singen und jubilieren:
Die schwarzroten drei Könige
Bettelsingen
Veränderter Text nach KLABUND
Wir sind die drei Weisen aus Deutschemland,
Nicht nur die Sonne, hat uns so braun gebrannt.
Unsre Haut ist schwarzrot, unsere Seel ist klar,
Gesinnung volksbetrügerisch ganz und gar.
Kyrieeleis
Der erste, der trägt eine lederne Hos',
Der zweite tritt Sozialelend los,
Die dritte hat einen spitzigen Hut,
Auf dem der Pleitegeier drehen sich tut.
Kyrieeleis
Der erste, der hat den Kopf voll Grind,
der zweite ist ein dummdumpfes PISAkind.
Die dritte nicht Vater, nicht Mutter preist,
Sie zeugte höchstselbst ein Ossigeist..
Kyrieeleis
Der erste hat einen Cent gespart,
der zweite hat Reformscheiße auf seinem Bart,
Die dritte hat noch weniger als nichts,
Sie steht im Strahl des egoistischen Lichts.
Kyrieeleis
Wir sind die schwarzroten drei Könige,
Wir haben der Wünsche nicht wenige.
Den ersten hungert, den zweiten dürst',
Die dritte wünscht sich Thüringerbratwürst'.
Kyrieeleis
Ach, schenkt den HartzvierschöpferkönigInen was.
Ein Schöpflöffel aus dem Heringsfaß –
Verschimmeltes Brot, verfaulter Fisch,
Da setzen sie sich noch fröhlich zu Tisch.
Kyrieeleis
Sie singen einen süßen Gesang
Den Menschen auf kalter Ofenbank,
Sie lassen an einem jeglichen Ort
Einen kleinen schwarzroten KönigIn zum Andenken dort.
Kyrieeleis
Sie geben auch ihren Segen drein,
Gemischt aus Reformdreck und Armesschweinsein.
Sie danken für Schnaps, sie danken für Bier.
Sind sie anders Jahr um die Zeit wieder hier ?
Kyrieeleis
Ich wünsche mir eine NLO die sich in Sprache, Kulturverständnis und
Interessensverständnis in einen Kampf einordnen kann, der die
bisherigen Strukturen und Machtfunktionen mit ihren Funktionären
aushebelt, keine neuen entstehen lässt und dort ist wo wir alle
leben und lernen sollten, dass wir zur Befreiung auch neue
Umgangsformen und eine neue Sprache brauchen.
Ich will lernen.
Zwei mal zwei ist nicht mehr vier. Unter dem Pflaster liegt der
Strand! Der Phantasie die Macht!
Dieter Braeg
31.12.2006
wega - 30. Dez, 18:14
